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Glaubt man den Meldungen zur SPD der vergangenen Woche könnte man meinen, dass die Partei durch den Wechsel von Siegmar Gabriel zu Martin Schulz die Bundestagswahl schon gewonnen sei. Gabriel wird zum Helden ernannt, weil er freiwillig auf die Kanzlerschaft verzichtet hat und Schulz als Messias gefeiert.

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Partei auf Talfahrt

Die SPD krebst seit 2005 auf einem Talsohle herum, die bislang keiner der Kanzlerkandidaten nach Gerhard Schröder durchschreiten hat können. Aller Sozialgeschenke wie die Rente mit 63 haben auch in der zweiten „grossen“ Koalition nicht zu einem tourn around geführt und eine Rückkehr in den Kreis der Volksparteien gebracht. In Baden-Württemberg und Thüringen musste sie sogar erstmal als Junior-Partner in eine Koalition gehen, die nicht mit der CDU geschlossen wurde.

Gabriel, der in seiner eigenen Partei mehr geduldet als geliebt oder geachtet wurde, war es irgendwann dann wohl zuviel geworden. Er wusste, dass er die Partei nicht aus dem Tiefschlaf würde reisen können und die Wahl verloren ist, bevor der Wahlkampf überhaupt begonnen hat. Er zog die Reisleine und trat ab.

Schulz programmlos

Schaut man auf die Homepage von Martin Schulz so sucht man vergebens nach eine inhaltlichen Stellungnahme – egal zu welchem Thema. Schulz war auch an dem bisherigen Programmprozess für die Bundestagswahl 2017 nicht beteiligt.

Als er am 29.01.2017 dann offiziell der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, warteten deshalb Medien und Wähler gespannt darauf zu erfahren, wofür der Dampfplauderer von Strassburg eigentlich steht. Und man konnte dabei richtig schlau werden:

Martin Schulz hat klare Vorstellungen, wie dieses Land besser regiert werden kann. Dazu zählen sichere Jobs und gute Löhne – Grundbedingungen für eine Rente, von der man später in Würde leben kann. Außerdem eine innovative Wirtschaft und eine gerechte Steuerpolitik. Im Zentrum sozialdemokratischer Politik sollen weiterhin Familien und Kinder stehen. Eine Bundesregierung mit Martin Schulz an der Spitze werde mehr in gute Bildung und in die Sanierung der Schulen – die „Leuchttürme“ unserer Gesellschaft – investieren.

Die politische Kommunikation würde dies wohl als ein einzigartiges Beispiel interpredieren für Allgemeinplätze. Die FAZ online drückt es dann auch zu Recht mit den Worten aus: „Wo es spannend wird, etwa bei Rente und Altersarmut, schweigt Schulz in seiner Antrittsrede. Und wo er mehr sagt, etwa zur Verteilung der Migranten in der EU oder zur Steuervermeidung von Konzernen, fehlt ihm Glaubwürdigkeit.“

Wenn Schulz in seiner Antrittsrede also ausführt „Überall ist es zu spüren: Die Aufbruchsstimmung und die neue Hoffnung in der Partei sind nicht nur hier im Saal, sondern auch im ganzen Land greifbar“, scheint er sich irgendwo in einer Traumwelt bewegt zu haben. Die Kanzlerin wird vorallem Schulz‘ Satz

die Sozialdemokratie in Deutschland tritt mit dem Anspruch an, bei der kommenden Bundestagswahl die stärkste politische Kraft zu werden. Und ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden!

mit grosser Gelassenheit zur Kenntnis nehmen. Schulz ist noch früher gescheitert als Steinbrück und Steinmeier zusammen.